Opposition fordert Volksabstimmung zum Thema Pressbaumer Bad

Sechs Wochen vor der Wahl fordert die Opposition eine Volksabstimmung über das Pressbaumer Bad. Fünf Jahre „Behandlung“ des Themas im zuständigen Arbeitskreis unter SPÖ-Vorsitz brachten kein Ergebnis.

 

 

In der Gemeinderatssitzung vom 16. Dezember fordert die Opposition, bestehend aus SPÖ, FPÖ und WIR eine Volksabstimmung darüber, ob die Pressbaumer Bevölkerung eine Weiterführung des „Wienerwaldbades“ wünscht, wofür umfangreiche Investitionen und praktisch ein Neubau notwendig sind. Diese Frage „ruhte“ bereits seit fünf (5) Jahren beim zuständigen Ausschuss unter Leitung des SPÖ-Gemeinderates Scheibelreiter, ohne dass dort irgendwelche Ergebnisse, Konzepte oder gar Entscheidungsgrundlagen erarbeitet wurden. Die Koalition aus VP und GRÜNEN ist sehr wohl für eine Bürgerbefragung, sieht diese aber erst nach Vorliegen von Konzepten und Kostenabschätzungen als sinnvoll. Eine reine Ja/Nein-Abfrage, ob man ein Bad will, wie sie von der Opposition gefordert ist, ist zu wenig. Umso mehr, als für diese Grundsatzfrage bereits sechs (6) Bürgerbefragungen – u.a. durch das Land NÖ, aber auch von privater Seite – stattfanden. Dabei war die Mehrheit eindeutig für die Weiterführung des Bades. Überdies sollte man sich schon darüber im Klaren sein, dass die Abhaltung einer echten „Volksbefragung“, wie sie die Opposition fordert, ca. 15.000 bis 20.000 Euro kostet. Für eine reine Ja/Nein-Abfrage, ohne irgendwelche Detailinformationen über mögliche Nutzungen des gesamten Areals, wohl etwas viel.