Wienerwaldbad Pressbaum: Gemeinsamer Antrag zur Bürgerbefragung

Nach eingehender Diskussion stellten Vizebürgermeister Michael Schandl/VP und Stadtrat Alfred Gruber/SPÖ einen gemeinsamen Antrag zur Abhaltung einer Bürgerbefragung. Allerdings erst, wenn der Forderung der Volkspartei nach vorangegangener umfangreicher Planung und Kostenfixierung sowie der Information der Bevölkerung entsprochen worden ist.

Obwohl die Koalition aus VP und GRÜNEN einer Bürgerbefragung zum Thema Bad positiv gegenübersteht, wurde die, sechs Wochen vor der Wahl von SPÖ, FP und WIR aufgestellte Forderung nach einer reinen Ja/Nein-Volksabstimmung über das Pressbaumer Bad, abgelehnt. Es erschien wenig sinnvoll, ohne dafür Konzepte und Kostenabschätzungen präsentieren zu können. Überdies war in fünf Jahren im zuständigen Arbeitskreis, unter SPÖ-Vorsitz, kein Ergebnis zustande gebracht worden und bisher fünf Befragungen – alle mit einer Mehrheit für die Erhaltung des Bades – durchgeführt worden.Auf Vorschlag von Vizebürgermeister Michael Schandl, brachten daher in der Gemeinderatssitzung vom 16. Dezember, nach eingehender Diskussion, Vizebürgermeister Michael Schandl und Stadtrat Alfred Gruber einen gemeinsamen Antrag ein. Es soll eine Bürgerbefragung durchgeführt werden, wobei allerdings, wie von der VP gefordert, der zuständige Ausschuss bis zum 30. April 2015 die Varianten des zukünftigen Betriebes – saisonal oder Ganzjahresbetrieb –  auszuarbeiten hat. Für jede Variante sind die Kosten der Errichtung, der Businessplan des Betriebes, Wirtschaftlichkeitsberechnung, Finanzplan, Sicherstellung der Finanzierung des Baus, Refinanzierung, Darlehenstilgung und die jährlichen Kosten für die Stadtgemeinde zu ermitteln. Diese Basisinformationen werden der Bevölkerung vor der Befragung zusätzliche notwendige Entscheidungsgrundlagen bieten.  

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